22.8. Montagvormittag 9:30-12:30
(1) „Eröffnung: Die reaktionäre Rebellion“. Walter Baier (Wien, network transform! europe)
Literatur: Als Grundlagentext wird empfohlen Die reaktionäre Rebellion (2015). Ergänzend dazu Der rechte Rand Europas (2015) und zuletzt ein Beitrag auf dem Left Forum: The Resistible Rise of the Far Right in Europe ( Mai 2016)
Zur Person: Dr. Walter Baier (Wien/Brüssel) ist Koordinator des europäischen Forschungs- und Bildungsnetzwerks „transform! european network for alternative thinking and political dialogue“
(2) „Fokus: Transformation des Staates durch die Rechte? Das Beispiel des europäischen Parlaments“. Thilo Janssen (Brüssel).
Zum Thema: Fast überall in Europa sind radikale rechte Parteien in der Wählergunst gestiegen. Dies ist nicht nur eine Folge der Krise. Die Rechten in der EU haben seit Jahren gezielt und strategisch daran gearbeitet, ihren Erfolg auszubauen. Das Europäische Parlament ist sowohl Spiegel dieses Prozesses als auch zentraler Ort des Geschehens. Welche Rolle spielt das EP bei dem Aufstieg der radikalen Rechten? Wie stark und mit wem sind die Rechtsaußenparteien im EP vertreten? Wer arbeitet mit wem zusammen? Welche Bedeutung hat die EU für den rechtspopulistischen Nationalismus? Diesen Fragen soll in Vortrag und Diskussion nachgegangen werden.
Literatur: Grundlagentext: Geliebter Feind. Rechtsaussenparteien und die Europäische Union (2016). Ergänzend verweisen wir auf die umfangreiche Studie von Thilo Janssen: Die Europäisierung der rechten EU-Gegner (Berlin 2013).
Zur Person: Thilo Janssen wohnt und arbeitet in Brüssel. Er ist seit 2008 als wissenschaftlicher Mitarbeiter der LINKEN im EU-Parlament tätig mit den Schwerpunkten Sozial- und Beschäftigungspolitik in der EU. Er publizierte u.a. im Rahmen der RLS Brüssel und Berlin zur Parteientwicklung in Europa, darunter auch zu „Linke Parteien in Europa – Ein Vergleich der europapolitischen Positionen vor den Europawahlen 2014.“
22.8. Montagnachmittag 15:30 – 18:45
(1) „Fokus zu Rußland – Eine Großmacht zwischen Dämonisierung und Glorifizierung.“ Ivo Georgiev (Berlin).
Zum Thema: Russland gehörte immer zu Europa, auch wenn es oft in Konflikt mit anderen Großmächten des Kontinents lag. Der Aufstieg des russischen Nationalismus resultiert aus einer leidvollen Geschichte von Bedrohungen und Kriegen europäischer Mächte gegen Russland und die Sowjetunion einerseits, und aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Übergang zum neoliberalen Kapitalismus andererseits, der das Aufleben nationalistischen Denkens und rechtsextremer Bewegungen enorm befördert hat. Antiamerikanismus und generell die Abwendung vom Westen sind Bestandteile des täglichen öffentlichen russischen Diskurses geworden. Restriktive Einwanderungspolitik, Ablehnung liberaler Werte und repressive Haltung gegen Homosexuelle sind ideologische Grundpositionen, die den Visionen zahlreicher europäischer rechtpopulistischer Parteien genau entsprechen. Daher ist es kein Wunder, dass Russland unter Putin eine ideologische und politische Projektionsfläche für die radikalen Rechten in der EU geworden ist. Dies stellt die Linken Bewegungen und Parteien in Europa vor große Herausforderungen.
Literatur: Die russische Rechte im Lichte der Ukrainekrise, Ute Weinmann und Robert Kusche, in Russland-Analysen Nr. 287, 05. 12.2014. Das unvergleichliche Dilemma Russlands, Perry Anderson, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Analysen, Nr.27, Mai 2016,
Zur Person: Ivo Georgiev arbeitet als Referent Europa im Zentrum für internationalen Dialog und Zusammenarbeit der RLS.
(2) „Vom natürlichen Partner der Bourgeoisie zur nationalistisch-populistischen Rechtspartei? “ Ingar Solty (Berlin)
Literatur: Donald_Trump_-_ein_amerikanischer_Faschist? Legitimationskrise, Repräsentationskrise und rechter Populismus in den USA, in: Sozialismus 1/2016 S. 2-7. Ergänzend: Zwischenwahlen im Ungleichheitskapitalismus, in: Sozialismus 12/2014; Markt-Religion. Die Genealogie neoliberaler Religiosität in den USA , in: Prokla 1/2016 S.35-56 und Eine rechte Arbeiterklasse? Donald Trump und seine Basis (2016)
Zur Person: Ingar Solty ist Referent für Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Letzte Buchveröffentlichungen: „Die USA unter Obama“ (2013), „Exportweltmeister in Fluchtursachen? Die neue deutsche Außenpolitik, die Krise und linke Alternativen“ (2016) und „Richtige Literatur im Falschen? Schriftsteller – Kapitalismus – Kritik“ (als Ko-Herausgeber, 2016).
23.8. Dienstagvormittag 9:30-12:30
„Fokus zu Österreich / Ungarn„. Prof. Jörg Flecker, Wien
Zum Thema: (Angaben folgen)
Literatur: Sozialmodell, Krisenpolitik und die extreme und populistische Rechte, in: Hentges, G., Platzer, H.-W. (2016): Europäische Identität in der Krise? Wiesbaden: VS
Zur Person: Jörg Flecker, geb. 1959, ist seit 2013 Professor für Allgemeine Soziologie am Institut für Soziologie der Universität Wien. Er war von 1991 bis 2013 wissenschaftlicher Leiter und ist seit 2013 Obmann der Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA) in Wien. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen u.a. Arbeit und Beschäftigung, industrielle Beziehungen, sozio-ökonomischer Wandel und die extreme politische Rechte. Aktuelle Publikationen: Flecker, Jörg (2016): Leistung und Inklusion in kommerzialisierten Dienstleistungen und fragmentierter Beschäftigung. In: Austrian Journal of Political Science 45 (1), 37 – 49; Flecker, Jörg, Schultheis, Franz, Vogel, Berthold (2016): A ‘Problem of Fairness’ in the Making: The Transformation of Public Services from the Perspective of Postal Workers. In: British Journal of Industrial Relations, Article first published online: 27 JAN 2016, DOI: 10.1111/bjir.12170; Flecker, Jörg (2014): Krise der Arbeitswelt, Krisenpolitik und extreme Rechte in Europa. In: Weiss, Alexandra (Hg.): Systemfehler. Spaltungsrhetorik als Entpolitisierung von Ungleichheit, ÖGB-Verlag, Wien, 23 – 36;
Flecker, Jörg, Schultheis, Franz, Vogel, Berthold (Hg.) (2014): Im Dienste öffentlicher Güter. Metamorphosen der Arbeit aus der Sicht der Beschäftigten, edition sigma, Berlin
23.8. Dienstagnachmittag 15:30-18:45
„Zur sozialen Gestalt der Rechten – Radikalismus der Mitte und die Rolle der Bewegungsrechten || Feminisierung der radikalen Rechten Prof. Gudrun Hentges (Fulda) und Conny Hildebrandt, RLS – stv. Dir. des IfG, Berlin
Zum Thema: Wer verbirgt sich hinter der politischen Rechten in Europa? Wer sind die SympathisantInnen und WählerInnen? Wie sehen die sozialen Milieus dieser WählerInnen aus? Wer repräsentiert die Partei nach außen? Mit Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre können wir feststellen, dass zunehmend mehr ArbeiterInnen und Angehörige der unteren Mittelschichten ihre Stimme einer Rechtsaußen-Partei geben. Wandern die von der Sozialdemokratie und von Gewerkschaften enttäuschten ArbeiterInnen nun ab zu Alternativen rechts des politischen Mainstreams? Welche Faktoren verursachen oder begünstigen diese Entwicklung? So haben z.B. 72 Prozent der ArbeiterInnen in Österreich für die FPÖ votiert, jedoch nur 10 Prozent der ArbeiterInnen für die SPÖ, so dass die FAZ bereits titelt: „Die rechte FPÖ ist zur Arbeiterpartei geworden“ (FAZ v. 25.04.2016). Diese Tendenz lässt sich ebenfalls mit Blick auf die AfD und den FN in Frankreich beobachten. Auch in Deutschland und Frankreich kam der größte Zuspruch für die Rechtsaußenparteien von ArbeiterInnen.
Zugleich lässt sich beobachten, dass in einigen Ländern mittlerweile Frauen in einem höheren Maße dazu bereit sind, für die Kräfte rechts des politischen Mainstream zu votieren – auch dies steht dafür, dass Frauen den Rechtsaußen-Parteien ein weibliches Gesicht verleihen. Waren es bis vor wenigen Jahren noch vorwiegend Männer, die die Parteien der extremen Rechten nach außen repräsentierten (Jean Marie Le Pen, Jörg Haider, Heinz-Christian Strache, Geerd Wilders u.a.), spielen Frauen in diesen Parteienfamilien aktuell eine zunehmend wichtiger werdende Rolle. Zu nennen sind hier: Frauke Petry und Beatrix von Storch (AfD), Marine Le Pen (Front National), Anke Van Dermeersch (Vlaams Belang), Pia Kjærsgaard (Dänische Volkspartei), Siv Jensen (Fortschrittspartei, Norwegen) oder die amtierende polnische Premierministerin Beata Szydlo (Kaczyńskis PiS-Partei, Polen).
Verläuft also der Siegeszug der politischen Rechten parallel zu einer Feminisierung dieser Parteien. Sind diese personalpolitischen Entscheidungen ein Zufall oder Ergebnis einer bewussten Strategie? Gehen das Phänomen der Feminisierung einher mit einer Veränderung der Ideologie und Programmatik in Bezug auf Frauen- und Familienpolitik und Genderfragen?
Literatur: Zum Einstieg: Das Erfolgsgeheimnis von Europas rechten Frontfrauen, in: Die Welt v. 5.4.2016 sowie Gudrun Hentges / Kristina Nottbohm: Verbindung von Antifeminismus und Europakritik. Positionen der Parteien Alternative für Deutschland und Front National zu Feminismus, Gender und sexuelle Vielfalt in Europa, in: Gudrun Hentges / Hans W. Platzer / Kristina Nottbohm (Hg.), Europäische Identität in der Krise?, Wiesbaden 2016. Klaus Dörre: Die national-soziale Gefahr. Pegida, Neue Rechte und der Verteilungskonflikt – sechs Thesen. [in: K.-S. Rehberg / Franziska Kunz / Tino Schlinzig (Hg.): Pegida. Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und Wende-Enttäuschung? Analysen im Überblick. September 2016, 350 S., Bielefeld] sowie: Tanja Gäbelein: Antigenderismus als Scharnier zwischen Rechtsradikalismus und Konservativismus in der neurechten AfD (Berlin 2016, MS, i.E.)
Zur Person: Gudrun Hentges ist seit 2004 Professorin für Politikwissenschaft an der Hochschule Fulda und arbeitet zu Fragen der Integrations- und Migrationspolitik sowie der extremen Rechten. Seit 2011 ist sie Beiratsmitglied des Netzwerks Berufliche Eingliederung und Integration für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge.
Cornelia Hildebrandt, Diplom-Philosophin, ist wiss. Referentin für Parteien und soziale Bewegungen im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS und stellvertretende Direktorin des Institutes. Sie ist Vorstandsmitglied der Stiftung der Europäischen Linkspartei (EL) Transform Europe und koordiniert zusammen mit Martin Schirdewan, Büroleiter der RLS in Brüssel und Johanna Bussemer (ZID) die Zusammenarbeit von RLS und Transform Europe. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind die Linken und DIE LINKE in Deutschland, linke Parteien in Europa und die Koordination des weltanschaulichen Dialogs der RLS.
24.8. Mittwoch: Exkursionen
25.8. Donnerstagvormittag 9:30 – 12:30
(1) „Fokus zu Frankreich – Front National“. Sebastian Chwala, Marburg
Zum Thema: Seit mehr als drei Jahrzehnten ist der Front National eine beständige und erfolgreiche politische Kraft. Beruhte seine Erfolgsgeschichte zu Beginn der 1980ziger Jahre auf der Unterstützung klassisch kleinbürgerlicher Millieus, die gegen die Linksregierung aus Sozialisten und Kommunisten aufbegehrten, zeigen die Wahlanalysen seit den 1990ziger Jahren eine Veränderung. Mehr und mehr wurden Arbeiter zur größten Unterstützergruppe des Front National. Gerne wurde und wird daher Massenarbeitslosigkeit und damit einhergehend soziale und ökonomische Ausgrenzung als Hauptgrund für den Erfolg des FN dargestellt. Doch diese Debatte verkennt, dass nicht alle Angehörigen der Arbeiter- und Angestelltenmillieus gleichermaßen davon betroffen sind. Vielmehr zeigt sich, dass der FN in den letzten Jahren stark in suburbanen Gemeinden am Rande der Großstädte, die sozialökonomisch stark von Immobilienbesitzern geprägt werden, prosperierte.
Literatur: Grundtexte sind Chwala, Sebastian (2015): Der Front National in Frankreich- Auf dem Weg zur neuen Arbeiterpartei ? In: Candeias, Mario: Rechtspopulismus in Europa- Linke Gegenstrategien, Berlin sowie Chwala, Sebastian (2015): Der Front national – Einblicke in eine „rechtspopulistische“ Partei.
Ergänzend wird verwiesen auf Chwala, Sebastian (2015): Der Front National – Geschichte, Programm, Politik und Wähler; PapyRossa Verlag Köln sowie auf Schmied, Bernhard (1998): Die Rechten in Frankreich. Von der französischen Revolution zum Front National; Elefanten Press Berlin.
Zur Person:
Sebastian Chwala ( geb. 1980) ist Promotionsstipendiat der Rosa—Luxemburg-Stiftung und lebt in Marburg. Er ist Kreisvorsitzender der LINKEN. Marburg-Biedenkopf.
(2) „Fokus zu Polen – das Beispiel PiS“. Dr. Holger Politt
Zum Thema: Mit dem Regierungsantritt der Nationalkonservativen in Polen im Herbst 2015 wird der bisherige Weg des Landes seit 1989 grundsätzlich in Frage gestellt. Unter dem Vorwand, eine weitergehende EU-Integration würde die nationale Identität gefährden, wird nun mit absoluter Parlamentsmehrheit im Rücken versucht, die nationale Gemeinschaft zu stärken, die Gewaltenteilung zu unterlaufen und die Hegemonie in der Erinnerungs- und Geschichtspolitik durchzusetzen. Die Proteste gegen die Regierungspolitik stellen sich bewusst unter die blaue Flagge der EU. Aufgeführt auf der politischen Bühne wird nun ein scharfer Kampf zwischen denjenigen, die den Prinzipien liberaler Demokratie folgen, und denjenigen, die Demokratie gerne als Volkssouveränität auslegen. Aus letzterem Ansatz speisen sich verschiedene Motive, die in eine gefährliche rechtsnationale Richtung weisen. Aufgegriffen werden Fragen wie diese: Ist dieser scharfe und rechtsgerichtete Schwenk der hohe Preis für einen schnellen Aufholprozess, den Polen seit Eröffnung der EU-Beitrittsperspektive vor 25 Jahren unter neoliberalen Vorzeichen hingelegt hat? Weshalb sind die linksgerichteten Kräfte unter die Räder gekommen? Welche Perspektiven hat das nationalkonservative Konzept?
Literatur: Holger Politt: Polen: Was wird? In: Sozialismus 12/2015 S.30-32; ders.: Ein bisschen Volksrepublik. In: Das Blättchen 11/2016.
Zur Person: Holger Politt arbeitet im Zentrum für internationalen Dialog und Zusammenarbeit der RLS und ist tätig im Büro Warschau. In den zurückliegenden Jahren befasste er sich intensiver mit dem polnischen Werkteil Rosa Luxemburgs und publiziert dazu regelmäßig. Außerdem verfolgt er die aktuellen politischen Entwicklungen in Polen und publiziert regelmäßig darüber.
25.8. Donnerstagnachmittag 15:30 – 18:45
(1) „Zwischenbilanz – Vielleicht „Zwischenblianz – Die europäische Rechte und ihr neuester Ableger in Deutschland, die AfD“. Dr. Gerd Wiegel (Berlin)
Zum Thema: „Die Rechte in Europa ist eindeutig auf dem Vormarsch aber es handelt sich nicht um einen homogenen Block. Dem Länderüberblick folgend solle es um Unterschiede, Ähnlichkeiten und Erfolgsbedingungen dieser Rechten gehen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der AfD und ihrer Einordnung in dieses Feld einer europäischen Rechten.“
Literatur: Grundtext: Krisenreaktionen von rechts. Die AfD nach den Landtagswahlen In: Z 106 (Juni 2016). Ergänzend hierzu ders., Die Rechte in Europa im Vormarsch (Z 2014).
Zur Person: Gerd Wiegel ist Politikwissenschaftler, Publizist und Referent für Rechts-extremismus/Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Er publiziert regelmäßig zum Thema extreme Rechte in Deutschland und Europa und ist Redakteur der Vierteljahreszeitschrift Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung.
Zum Thema „AfD“ verweisen wir auch auf die sehr interessante Studie „Die enthemmte Mitte“ (Leipzig 2016) und den Überblick zur Debatte der Studie, in Sonderheit die praktische Zusammenfassung, eine weitere praktische Übersicht zu den Tabellen- und Grafiken der Studie und eine knappe Replik der Verfasser zu der Debatte. Der speziellen Frage nach den Links : Rechts – Wählerwanderungen geht Horst Kahrs nach.
26.8. Freitagvormittag 9:30 – 12:30
(1) „Wie agiert und reagiert die soziale Linke?“ Dr. Hans Jürgen Urban (Mitglied des Vorstandes der IG Metall)
Thema: (Angaben folgen)
Literatur: Hans-Jürgen Urban (2014): Stillstand in Merkelland: Wo bleibt die Mosaik-Linke?, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, H. 7/2014, S. 73-82. Hans-Jürgen Urban (2014): Defensive und Revitalisierung. Bedingungen gewerkschaftlicher Solidarität im Gegenwartskapitalismus, in: Sozialismus 11/2014, S. 35-41; erneut abgedruckt in: Jeannin Geißler/Florian Wilde (Hrsg.): Erneuerung durch Streik. II. Kämpfe gemeinsam führen, hrgg. von der Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem Verdi Landesbezirk Niedersachsen Bremen. Berlin 20015, S. 7-16. Hans-Jürgen Urban (2015): Und wo bleibt der Widerstand? Anfragen an eine Mosaiklinke im Euro-Kapitalismus, in: isw-report 103, Nov. 2015, S. 49-53 (nur in Print!)
Ergänzend hat er auf die Debattenbeiträge mit Thomas Piketty und Paul Mason aufmerksam gemacht: gemeinsam mit Thomas Piketty, Susan Neiman, Joseph Vogl und Mathias Greffrath (2014): Die Ungleichheitsmaschine: Markt, Kapital und Ungleichheit, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, H. 12, S. 53-72, sowie gemeinsam mit Friederike Habermann, Frank Rieger, Mathias Greffrath): Für einen radikalen Neuanfang. Paul Mason im Gesprächetter-Lecture, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, H. 5/2016, S. 61-82 – und endlich die zwei Aufrufe
Europa neu begründen und Gesine Schwan/Hans-Jürgen Urban (2016): Das Flüchtlingsdrama: Ein Appell zum Umsteuern in Deutschland und Europa.
Zur Person: Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und dort für Sozialpolitik, Gesundheitsschutz und Arbeitsgestaltung zuständig. 2014 habilitierte er an der Universität Jena und ist dort Privatdozent für Soziologie und seit 2015 Permanent Fellow am Kolleg der DFG „Postwachstumsgesellschaften“.
Ergänzender Hinweis:
Hinweisen möchten wir auch auf das Buch von Didier Eribon: Rückkehr nach Reims, Edition Suhrkamp, Berlin 2016 (Paris 2009) 18.-€. {insbesondere S. 117-147]´}. Ein Kauf lohnt sich. In der aktuellen Ausgabe 08/2016 der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ ist eben der erste Teil eines Textes von Eribon erschienen „Wie aus Linken Rechte werden“ (S.55-63) der leider elektronisch nicht zugänglich ist
Das Buch hat aktuell hierzulande große Resonanz gefunden, einige Beispiele:
- http://www.zeit.de/kultur/2016-07/didier-eribon-linke-angela-merkel-brexit-frankreich-front-national-afd-interview
- https://www.freitag.de/autoren/johnny-h-van-hove/die-rache-der-arbeiter
- http://www.nzz.ch/didier-eribon-rueckkehr-nach-reims-abschied-von-dem-vater-ld.109375
- http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article157112215/Nichts-ist-so-schwierig-wie-einfache-Verhaeltnisse.html
- https://www.neues-deutschland.de/artikel/1021399.vom-aufhaltsamen-aufstieg-der-rechten.html
- http://www.tagesanzeiger.ch/leben/gesellschaft/Die-falsche-Scham/story/29598140
- http://sites.arte.tv/metropolis/fr/comment-la-gauche-vire-droite-didier-eribon-retour-reims-metropolis
- http://www.fixpoetry.com/feuilleton/kritiken/didier-eribon/rueckkehr-nach-reims .
Abschlusssdebatte & Seminarkritik: 14-15 Uhr.
Wir machen darauf aufmerksam, dass die hier zur Verfügung gestellten Textauszüge ausschließlich zur Arbeit in dieser Veranstaltung benutzt werden dürfen.